Stand: August 2026
Allgemeine Geschäftsbedingungen
PflegeLux – Smell24 UG (haftungsbeschränkt)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über Unterstützungsleistungen im Alltag, hauswirtschaftliche Dienstleistungen, Alltagsbegleitung sowie sonstige ausdrücklich vereinbarte Dienstleistungen, die PflegeLux – Smell24 UG (haftungsbeschränkt), nachfolgend „PflegeLux“, gegenüber Kundinnen und Kunden erbringt.
§ 2 Vertragsschluss und Leistungsumfang
Art, Umfang, Häufigkeit und Zeitpunkt der Leistungen ergeben sich aus der individuellen Vereinbarung, dem Angebot, der Leistungsvereinbarung oder einer sonstigen Auftragsbestätigung. Änderungen und zusätzliche Leistungen werden zwischen PflegeLux und dem Kunden abgestimmt.
§ 3 Leistungserbringung
PflegeLux setzt für die vereinbarten Leistungen geeignete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein. Ein Anspruch auf den Einsatz einer bestimmten Person besteht grundsätzlich nicht, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Bei Krankheit, Urlaub oder sonstiger Verhinderung bemüht sich PflegeLux im Rahmen der betrieblichen Möglichkeiten um Ersatz oder einen Ausweichtermin.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde gewährleistet den vereinbarten Zugang zu den Räumlichkeiten und stellt, soweit nicht anders vereinbart, geeignete und sichere Reinigungsgeräte sowie Reinigungs- und Verbrauchsmittel bereit. Gefahrenstellen, ansteckende Erkrankungen oder sonstige Umstände, die für eine sichere Leistungserbringung relevant sind, sind PflegeLux rechtzeitig mitzuteilen.
§ 5 Termine und Absagen
Vereinbarte Termine sollen möglichst frühzeitig abgesagt werden. Erfolgt eine Absage weniger als 24 Stunden vor dem vereinbarten Einsatz oder ist der Zugang zum vereinbarten Termin aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht möglich, kann PflegeLux die tatsächlich entstandenen und rechtlich zulässigen Ausfallkosten berechnen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
§ 6 Vergütung und Abrechnung
Die Vergütung richtet sich nach der jeweils vereinbarten Leistungs- oder Preisvereinbarung. Soweit Leistungen über Pflege- oder Krankenkassen oder andere Kostenträger abgerechnet werden können, setzt die Abrechnung das Vorliegen der jeweiligen gesetzlichen und individuellen Voraussetzungen voraus. Eine Kostenübernahme durch einen Kostenträger wird nicht garantiert. Nicht übernommene oder privat vereinbarte Leistungen sind vom Kunden zu zahlen, soweit dies wirksam vereinbart wurde.
§ 7 Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind zu dem auf der Rechnung angegebenen Zeitpunkt fällig. Ist kein gesondertes Zahlungsziel angegeben, gelten die gesetzlichen Regelungen. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 8 Preisänderungen
Bei laufenden Verträgen können Preise angepasst werden, wenn sich insbesondere Lohn-, Personal-, Fahrt-, Material-, Versicherungs- oder sonstige betriebliche Kosten verändern. Preisänderungen werden dem Kunden rechtzeitig vor ihrem Wirksamwerden mitgeteilt. Zwingende gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
§ 9 Haftung
PflegeLux haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung im gesetzlich zulässigen Umfang auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt.
§ 10 Schäden und Wertgegenstände
Erkennbare Schäden, die im Zusammenhang mit einer Leistung entstanden sein sollen, sind PflegeLux möglichst unverzüglich mitzuteilen, damit der Sachverhalt geprüft werden kann. Bargeld, Schmuck und andere besondere Wertgegenstände sollen sicher verwahrt werden.
§ 11 Höhere Gewalt und nicht zu vertretende Leistungshindernisse
Kann eine Leistung aufgrund höherer Gewalt oder anderer von PflegeLux nicht zu vertretender Umstände vorübergehend nicht erbracht werden, wird PflegeLux den Kunden informieren und sich, soweit möglich, um einen Ersatz- oder Ausweichtermin bemühen. Gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
§ 12 Vertragsdauer und Kündigung
Die Vertragsdauer und ordentliche Kündigungsfrist ergeben sich vorrangig aus der individuellen Vereinbarung. Fehlt eine besondere Regelung, kann ein auf unbestimmte Zeit geschlossener Vertrag von beiden Seiten unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 13 Verbraucherrechte
Soweit der Kunde Verbraucher ist, bleiben zwingende gesetzliche Verbraucherrechte unberührt. Besteht bei einem außerhalb von Geschäftsräumen oder im Fernabsatz geschlossenen Vertrag ein gesetzliches Widerrufsrecht, wird hierüber gesondert entsprechend den gesetzlichen Vorgaben informiert.
§ 14 Datenschutz und Vertraulichkeit
Personenbezogene Daten werden nach den geltenden Datenschutzbestimmungen verarbeitet. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von PflegeLux sind verpflichtet, vertrauliche Informationen, die ihnen im Rahmen ihrer Tätigkeit bekannt werden, vertraulich zu behandeln.
§ 15 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Beachtung zwingender Verbraucherschutzvorschriften. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle unwirksamer Bestimmungen treten die gesetzlichen Regelungen.